(Linkliste Stand Juni 2010)

Der elektronischen Geschäftsverkehrs ist in rechtlicher Hinsicht eine echte Querschnittsmaterie: Neben Vertragsrecht können unter anderem auch datenschutz, marken, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte relevant werden.

Die untenstehenden Hinweise auf Gesetze und sonstige Rechtstexte sind daher nicht abschließend, sondern stellen nur eine Auswahl dar. Interessant ist auch folgende Linksammlung der Universität Saarbrücken zum Online-Recht:

http://archiv.jura.uni-saarland.de/projekte/online/



I. Europäische Rechtsgrundlagen:

eCommerce-Richtlinie 2001/31/EG
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32000L0031:DE:HTML

Auf folgender Website der EU werden die bedeutsamsten Aspekte der EU-Rechtsvorschriften kurz und auch für juristische Laien verständlich wiedergegeben:

http://europa.eu/legislation_summaries/index_de.htm

In Hinblick auf eCommerce interessant insb. sind:

http://europa.eu/legislation_summaries/consumers/protection_of_consumers/l32044_de.htm (eCommerce-Richtlinie)

http://europa.eu/legislation_summaries/information_society/l14012_de.htm (Datenschutz)

http://europa.eu/legislation_summaries/consumers/protection_of_consumers/l32014_de.htm (Fernabsatz)



II. Deutsche Rechtsgrundlagen

In Art. 246 EGBGB sind zahlreiche Informationspflichten geregelt:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/index.html

Zahlreiche Bestimmungen zum Fernabsatz finden sich in § 312b BGB ff.:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/

Telemediengesetz (TMG):

http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/index.html

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UWG):

http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/index.html

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

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