Dash Buttons sind verboten

Stand der Informationen : Januar 2019

Nach einer vom Oberlandesgericht am 10.Januar 2019 getroffenen Entscheidung sind Bestellknöpfe des Online-Händlers Amazon, sogenannte Dash-Buttons, in Zukunft verboten.

Dash-Buttons sind WLAN-Knöpfe mit aufgedrucktem Produktlogo, welche sich im Haushalt aufhängen lassen und mit denen ein Kunde das jeweilige Produkt, z.B. Waschmittel, Kaffee und andere Waren des täglichen Lebens, per Knopfdruck sofort bestellen kann. Was genau der Kunde bestellt, hat er vorher beim Installieren der App entschieden. Allerdings können sich Details und Preise ändern. Wenn der Kunde die App nicht zu Hand hat, erfährt er jedoch nicht, zu welchen Bedingungen er das Produkt kauft. Amazon behält sich per Allgemeiner Geschäftsbedingungen vor, einen anderen Preis zu verlangen oder sogar eine andere Ware zu liefern als ursprünglich vom Nutzer ausgewählt.

Da klare Informationen zu Inhalt, Preis und der klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlen, verstoße Amazon gegen die gesetzlichen Regelungen zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags im Internet, so die Richter.

Ein Online-Händler muss gemäß § 312j Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) die Schaltfläche, mit der der Käufer den Kauf endgültig abschließt, so benennen, dass jeder Käufer ohne Weiteres erkennen kann, dass das Anklicken der Schaltfläche Geld kostet. Die Formulierung "zahlungspflichtig bestellen" wird dabei vorgeschlagen. Nach Ansicht des Gerichts fehlt bei Amazons Dash Buttons ein entsprechender Hinweis.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte geklagt.

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