Impressum im Internet: Was ist zu beachten?

Betreiberinnen und Betreiber von Webseiten sind verpflichtet, ein Impressum zu führen, d. h. sie müssen über sich Auskunft geben.

Besucherinnen und Besucher von Websites sollen nämlich durch einen Klick herausfinden können, mit wem sie es zu tun haben. Auch wer keine eigene Internetseite betreibt, sondern auf Plattformen oder in Social Media aktiv ist, muss unter Umständen Angaben zu seiner Person machen.

Gesetzlich geregelt ist die Impressumspflicht im § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DGG).  

Sind die Informationen falsch oder unvollständig, droht eine kostenpflichtige Abmahnung und/oder ein Bußgeld.

Mehr Informationen dazu finden Sie in unserer kostenlosen Broschüre: Das Impressum im Internet.

Das Impressum ist im Grunde wie eine Visitenkarte. Es enthält alle wichtigen Angaben zu einem Unternehmen oder Online-Shop-Betreibenden.

Somit können Kundeinnen und Kunden schnell und einfach erkennen, mit wem sie es zu tun haben. Das Impressum, auch Anbieterkennung genannt, gibt also Aufschluss, wer die Vertragspartnerin oder der Vertragspartner ist und an wen man sich bei Fragen oder Problemen wenden kann.

Im Extremfall beinhaltet das Impressum auch alle Informationen, die man benötigt, um die Webseiten-Betreibende oder den -Betreiber verklagen zu können.

Eigentlich müssen alle, die eine öffentlich zugängliche Website betreiben, ein Impressum haben.

Einzige Ausnahme bilden rein private oder familiäre Webseiten.

Die Impressumspflicht gilt zudem für Suchmaschinen, Online-Shops oder Social Media Profile auf Facebook, Instagram, Twitter & Co., die zur Verkaufsförderung oder als Kommunikationskanal von Unternehmen genutzt werden.

Anbieterinnen und Anbieter aus anderen EU-Mitgliedstaaten müssen sich nicht an die Impressumspflicht nach deutschem Recht halten. Sie unterliegen den entsprechenden Vorschriften aus ihrem Heimatland.

Anbieterinnen und Anbieter aus Drittstaaten unterliegen nur unter bestimmten Voraussetzungen der Impressumspflicht. Dies gilt für ausländische Unternehmen, die sich direkt zum Zwecke des Wettbewerbs an den deutschen Markt mit seinem Internetangebot richten und ihre Leistungen (z.B. Verkauf und Lieferung von Waren) in Deutschland erbringen (vgl. LG Siegen, Urteil vom 9.7.2013, Az. 2 O 36/12).

Nach dem Digitale-Dienste-Gesetz ist das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Doch was genau bedeutet das für mich als Betreiberin bzw. Betreiber einer Website?

Es empfiehlt sich, die Informationen unter dem Menüpunkt „Impressum“ in der Navigation einzubinden. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass die Angaben von jeder Unterseite aus problemlos erreichbar sind, im Idealfall durch nur einen Klick.

Verstöße gegen die Anbieterkennung können gemäß § 33 Digitale-Dienste-Gesetz mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 € geahndet werden.

Darüber hinaus können Mitbewerberinnen oder Mitbewerber oder qualifizierte Einrichtungen einen Impressumsverstoß abmahnen. Die Kosten der Abmahnung, z. B. Anwaltskosten, trägt in der Regel der oder die Abgemahnte.

Eine Abmahnung ist die schriftliche Aufforderung, einen Verstoß abzustellen.

Wer gegen die Impressumspflicht verstößt, erhält durch sie die Gelegenheit, den Fehler kostengünstig und ohne Gang vor Gericht zu korrigieren. 

Zur Abmahnung berechtigt sind Mitbewerberinnen und Mitbewerber und qualifizierte Einrichtungen, etwa aus dem Bereich der Wirtschaft oder des Verbraucherschutzes.

Zur Abmahnung berechtigt sind zum Beispiel andere Online-Shopbetreiber, die ähnliche Produkte verkaufen.  

Zudem können qualifizierte Einrichtungen Verstöße abmahnen, zum Beispiel eine Verbraucherzentrale oder im Bereich der Wirtschaft eine Wettbewerbszentrale. 

Für die Überwachung der Impressumspflicht sind in Deutschland die Bundesländer zuständig. 

Jedes Bundesland hat mindestens eine Stelle, die überwacht, ob sich im jeweiligen Bundesland die Websitebetreiberinnen und -betreiber an die Impressumspflicht halten.
 

• Baden-Württemberg: Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK)

• Bayern: Regierung von Mittelfranken und Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)

• Berlin: Die jeweiligen Bezirksämter

• Brandenburg: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (Brandenburg)

• Bremen: Bremische Landesmedienanstalt

• Hamburg: Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein

• Hessen: Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen)

• Mecklenburg-Vorpommern: Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)

• Niedersachsen: Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

• Nordrhein-Westfalen: Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen

• Rheinland-Pfalz: Medienanstalt Rheinland-Pfalz

• Saarland: Landesmedienanstalt Saarland (LMS)

• Sachsen: Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)

• Sachsen-Anhalt: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (LVwA)

• Schleswig-Holstein: Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein

• Thüringen: Thüringer Landesmedienanstalt (TLM)

Es gibt fast keine Ausnahmen.

Jeder, der mit seiner Webpräsenz mehr als nur Freunde und Familie erreichen will, muss ein Impressum haben.

Hierzu zählen auch Websites von privaten Bloggern, Sportvereinen, Bürgerinitiativen etc.

Wer nur eine Privatanschrift hat, muss grundsätzlich diese angeben.

Es gibt aber auch Anbieter für virtuelle Büros mit Postanschrift. Eine solche Adresse ist im Impressum nur zulässig, wenn sichergestellt ist, dass eingehende Briefe dort ordnungsgemäß an Sie zugestellt werden können. Das heißt, dass Sie einerseits einen Zustellungsbevollmächtigten benennen, der Briefe in Ihrem Namen entgegennehmen darf und andererseits tatsächlich sichergestellt ist, dass Sie über den Posteingang unverzüglich informiert werden.

Ein Postfach ist in keinem Fall ausreichend.  

Die Person, die für den Inhalt der Website verantwortlich ist, muss im Impressum mit vollem Namen genannt werden.

Bei einer juristischen Person, etwa einer GmbH oder AG, muss neben dem Namen der Gesellschaft auch deren Vertreter, Vorstand oder Geschäftsführer genannt werden.

Auch bei Auftritten in sozialen Medien (Facebook, Twitter, Instagram, YouTube etc.) müssen Sie ein Impressum führen, wenn die betreffenden Konten für Marketingzwecke genutzt werden.

Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie über Ihre Instagram-Seite Produkte bewerben.

Betreiben Sie aus rein privaten oder familiären Gründen eine Internetseite, besteht in der Regel keine Impressumspflicht.

Auch wenn Sie nur gelegentlich privat etwas über Verkaufsplattformen anbieten, brauchen Sie kein Impressum. Beispiel: Sie bieten auf eBay Kleinanzeigen ein Möbelstück an. Doch Vorsicht: Man wird schneller zum Gewerbetreibenden, als man denkt (mehr unter Privatverkauf im Internet).

Bei Webauftritten, die öffentlich zugänglichen sind, muss hingegen ein Impressum eingebunden werden, auch wenn mit der Seite kein Geld verdient wird, z. B. bei einem Blog.

Siehe Muster-Impressum.