Online-Portabilität

Stand der Informationen: Januar 2019


EU-Bürger werden bei Auslandsreisen in ein anderes EU-Land oft daran gehindert auf Online-Inhalte, für die sie in ihrem Heimatland ein Abonnement abgeschlossen haben, zuzugreifen.

Seit dem 1. April 2018 gilt eine EU-Verordnung, mit der ein erster Schritt zur Abschaffung dieses Geoblockings getan wurde. Die Verordnung soll die grenzüberschreitende Portabilität von digitalen Inhalten innerhalb der EU verbessern. Sie regelt, dass ein Nutzer, der in Deutschland ein kostenpflichtiges Abonnement bei einem digitalen Dienstanbieter abgeschlossen hat, dieses Abonnement auch während eines vorübergehenden Aufenthaltes in einem anderen EU-Land nutzen kann.

Lange haben Anbieter digitaler Inhalte, z. B. Streaming-Plattformen, ihre Dienste für Nutzer in anderen Ländern gesperrt. Grund dafür ist das im Urheberrecht geltende Territorialprinzip. Dieses besagt, dass alle Personen den Gesetzen des Staates unterliegen, auf dessen Gebiet sie sich aufhalten. Dadurch müssen Streaming-Dienste beim Urheber der Medieninhalte –  z. B. Filmen oder E-Books – Lizenzen einholen, damit sie diese in einem anderen Land anbieten dürfen. Daher sind diese Inhalte in einem Land lizenziert und können gezeigt werden, in einem anderen Land dagegen nicht. Die neue Verordnung schränkt das Urheberrecht und das Territorialprinzip in diesem Punkt ein.

Die Nutzung eines bezahlten Streaming-Dienstes gilt bei vorübergehendem EU-Auslandsaufenthalt nun nicht mehr als Auslandsnutzung, sondern als Nutzung im Heimatland. Einem Kunden muss daher bei vorübergehenden Aufenthalt im EU-Ausland ein vollständiger Zugriff auf die bezahlten Medieninhalte ermöglicht werden.

Allerdings ist der Begriff vorübergehend problematisch: Eine konkrete Zeitangabe gibt es in der Portabilitätsverordnung nicht. Klar ist nur, dass derjenige, der sich dauerhaft im EU-Ausland aufhält, riskiert, dass der Mediendienst für ihn irgendwann blockiert wird.

Folgende Inhalte können abgerufen werden, die Sie im Heimatland erworben haben:

  • Streamingdienste, wie z. B. Netflix, Amazon Prime oder Spotify,
  • Abonnements zum Download von E-Books,
  • Sendungen der privaten TV-Sender auf Abruf,
  • Live-Übertragungen von Sportveranstaltungen, z. B. über Sky Go, Eurosport oder DAZN.

 

Achtung:

Anbieter kostenfreier Inhalte können frei entscheiden, ob sie diese nur im In- oder auch im Ausland bereitstellen wollen. Das gilt insbesondere für öffentlich-rechtliche Sender.

Die Anbieter dürfen den gewöhnlichen Aufenthalt der Nutzer anhand der Rechnungsadresse, des Zahlungsmittels, der IP-Adresse oder des Internetproviders ermitteln.

Streaming-Abonnements können nur im Wohnsitzland abgeschlossen werden. Ein Nutzer aus Deutschland kann auch weiterhin kein Abonnement bei einem französischen Anbieter abschließen.