Impressumspflicht

Stand der Informationen: Oktober 2016


Wird von der Impressums- oder Anbieterkennzeichnungspflicht gesprochen, sind Pflichten gemeint, die bestimmten Dienstleistern vor allem von § 5 Telemediengesetz auferlegt werden. Online-Händler sind stets von diesen Pflichten betroffen.

Unternehmern ermöglicht das Impressum, durch Abmahnungen, ein wettbewerbsrechtlich konformes Verhalten anderer Marktteilnehmer durchzusetzen. Verbrauchern bietet das Impressum die Möglichkeit Dienstanbieter auf Ihre Identität und Seriosität zu überprüfen, noch bevor sie etwas bei ihm bestellen oder geschäftlich mit ihm in Verbindung treten. Gerade bei einem Einkauf im Netz, bei dem Käufer und Verkäufer typischerweise weit voneinander entfernt sind, sind diese Informationen entscheidend und bieten einen Anhaltspunkt, mit wem man es eigentlich zu tun hat.

Die Angabe der Anschrift ist aber auch aus anderen Gründen wichtig. Natürlich soll damit sichergestellt werden, dass versendete Post ihren Adressaten erreicht. Im Streitfall ist sie aber auch zwingend nötig, um rechtliche Ansprüche gegen den Betreiber des Online-Shops notfalls gerichtlich geltend machen zu können. Ein bloßes Postfach kann nicht verklagt werden. Zudem müssen Online-Händler im Impressum Telekommunikationsverbindungen (Telefon, Telefax, E-Mail-Adresse, etc.) angeben, um eine schnelle und einfache Kontaktaufnahme sicherzustellen. 

Das Impressum ist von großer Bedeutung sowohl für Online-Shop-Betreiber als auch für Verbraucher.

Die eCommerce-Verbindungsstelle Deutschland stellt Ihnen an dieser Stelle einen umfassenden Überblick über den von der Impressumspflicht betroffenen Personenkreis, die jeweils unterschiedlichen Informationspflichten, die korrekte Platzierung des Impressums, sowie die Konsequenzen eines fehlenden oder fehlerhaften Impressums zur Verfügung. Aufgrund der E-Commerce-Richtlinie gilt die Impressumspflicht in allen Staaten der EU.

Obwohl die nachfolgenden Informationen ein großes Spektrum möglicher Konstellationen berücksichtigt und eine Hilfe zur Selbsthilfe darstellt, können sie nicht sämtliche Fallgestaltungen abdecken und selbstverständlich keine Beratung im Einzelfall ersetzen.