Welches nationale Recht gilt für Werbung im Internet?

Wer eine E-Mail-Adresse besitzt, wird mit großer Wahrscheinlichkeit schon mit sogenannten SPAM-Mails, einer Art elektronischer Werbesendungen, in Kontakt gekommen sein. Auch auf nahezu jeder aufgerufenen Homepage findet man in der Regel mindestens ein Werbebanner (Werbefläche auf einer Website), oder es öffnen sich neue Fenster mit Angeboten (z.B. sog. Pop-Ups).

Allerdings ist Werbung auch im Internet nicht unbeschränkt zulässig. Welche rechtlichen Grenzen hierbei zu beachten sind, ist nicht immer leicht zu ermitteln. Zunächst muss festgestellt werden, nach welchem nationalen Recht die Werbung zu beurteilen ist. Im deutschen Recht ergeben sich Differenzierungen, je nachdem für welches Unternehmen oder für welches Produkt geworben wird und welche Art der Werbung verwendet wird.

Welches nationale Recht gilt für Werbung im Internet?

Das nationale Recht für Werbung im Internet lässt sich aus zwei Grundprinzipien ermitteln: Innerhalb der Europäischen Union gilt mit einigen Ausnahmen das Heimatrecht des werbenden Unternehmens (Herkunftslandsprinzip), für deutsche Unternehmen also deutsches Recht. Für Anbieter außerhalb der Europäischen Union findet dagegen das Heimatrecht des Adressaten der Werbung Anwendung (Bestimmungslandprinzip/Marktortprinzip). Ein Unternehmen aus den USA hat für die Werbung daher nur dann das deutsche Recht zu beachten, wenn sich diese an deutsche Adressaten richtet.